AGB ninaJansen

1. Allgemeines

1.1    
Alle Angebote, Annahmen, Lieferungen sowie die Übertragung von Nutzungsrechten erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden, jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ninaJansen Gestaltung (nachfolgend: AGB).

1.2    
Mit seiner Bestellung (Annahme des Angebotes) erkennt der Auftraggeber die jeweils gültigen AGB, auch für etwaige Folgegeschäfte, an. Abweichenden Geschäfts­bedingungen des Auftraggebers wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben widersprochen. Etwas anderes gilt nur, wenn ninaJansen Gestaltung Abweichungen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

1.3    
Gegenstand des Auftrags ist die Erstellung und Überlassung von Grafik-Designleistungen sowie die Übertragung von entsprechenden Nutzungsrechten im vertraglich vereinbarten Rahmen und zu dem vertraglich vereinbarten Zweck (nachfolgend insgesamt: Das Werk).

2. Angebote, Honorare, Zahlungen, Ausfallhonorar

2.1    
Alle Angebote sind freibleibend. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

2.2    
Das Honorar ist bei Ablieferung des Werkes ohne Abzug fällig. Sofern selbständige Teile geliefert werden, ist das Honorar jeweils anteilig nach Teillieferung fällig.

2.3    
Rechnungen sind ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig.

2.4     
Die Anfertigung von Entwürfen sowie sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die ninaJansen Gestaltung für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.

2.5    
Sofern der Auftraggeber von ninaJansen Gestaltung erstellte Entwürfe nutzen möchte, bedarf dies der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ninaJansen Gestaltung und ggf. eines zusätzlichen Honorars.

2.6    
Mehrkosten oder -aufwand durch Erweiterung oder Verschiebung des ursprünglichen Auftrages oder bei nachträglich abweichenden Wünschen vom Briefing, nicht rechtzeitiger Bereitstellung von Produkten oder Informationen etc. erhöhen das Honorar entsprechend.

2.7    
Durch den Auftrag anfallende Nebenkosten (Materialkosten, technische Kosten, Druckkosten, Kosten für Schriftnutzungsrechte, Illustrationen oder Fotos, Kurierkosten, Frachtkosten, Reisekosten, Spesen etc.) sowie Sonderleistungen (Präsentationen, Recherchen, Druck- und Programmierüberwachungen etc.) sind vom Auftraggeber gesondert zu tragen und nicht im Honorar enthalten.

2.8    
Wird ein Auftrag aus Gründen, die ninaJansen Gestaltung nicht zu vertreten hat, nicht ausgeführt, ist ninaJansen Gestaltung berechtigt, ein Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des vereinbarten Honorars zu berechnen, ohne dass es eines Schadensnachweises bedarf. Wird ein bereits begonnener Auftrag nicht fertig gestellt, ohne dass dies ninaJansen Gestaltung zu vertreten hat, so steht ninaJansen Gestaltung ohne Schadensnachweis das volle vereinbarte Honorar zu.

3. Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte

3.1    
Sämtliche Urheberrechte am Original des Werkes verbleiben bei ninaJansen Gestaltung.

3.2     
Eigentumsrechte am Original des Werkes gehen nur auf den Auftraggeber über, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

3.3    
An Reinausführungen des Werkes werden Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. ninaJansen Gestaltung ist nicht verpflichtet, offene Dateien oder Layouts, die auf dem Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vertraglich oder im Angebot vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von offenen Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Kunden offene Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Genehmigung durch die Agentur geändert werden.

3.4    
ninaJansen Gestaltung ist alleinige Inhaberin aller urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Dem Auftraggeber werden Nutzungsrechte ausschließlich an dem finalen Werk und nur zu dem im Angebot beschriebenen Zweck und Umfang eingeräumt. Eine weitergehende Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ninaJansen Gestaltung und ist gesondert zu vergüten.

3.5    
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ninaJansen Gestaltung dürfen diese Nutzungsrechte weder ganz noch teilweise an Dritte übertragen werden.

3.6    
Alle nach diesem Vertrag an den Auftraggeber zu übertragenden Rechte verbleiben bis zur vollständigen Zahlung bei ninaJansen Gestaltung. Dies betrifft sowohl die Nutzungs- als auch etwaige Eigentumsrechte. Jegliche vorherige Nutzung oder Weitergabe ist unzulässig. Für den Fall der vorherigen unzulässigen Übertragung an Dritte tritt der Auftraggeber bereits hiermit sämtliche Ansprüche gegen den Dritten an ninaJansen Gestaltung ab, die die Abtretung annimmt.

3.7    
Sofern der Auftraggeber Teile des Werkes oder Vorlagen selbst erstellt oder beibringt, trägt er die alleinige Verantwortung dafür, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und hält ninaJansen Gestaltung insofern von sämtlichen Ansprüchen Dritter, gleich aus welchem Rechtsgrund, frei. Die Freistellung schließt die Kosten der Rechtsverteidigung mit ein.


4. Belegexemplare, Eigenwerbung, Nennung von ninaJansen Gestaltung

4.1    
Von jeder Veröffentlichung wird der Auftraggeber ninaJansen Gestaltung mindestens drei einwandfreie Belegexemplare unaufgefordert und kostenlos zusenden.

4.2    
ninaJansen Gestaltung ist berechtigt, das Werk oder Kopien davon zur Eigenwerbung zu nutzen, das heißt auch zu veröffentlichen oder als Arbeitsprobe vorzuzeigen, es sei denn, die Parteien haben bei Vertragsschluss schriftlich etwas anderes vereinbart.

4.3    
ninaJansen Gestaltung hat Anspruch darauf, bei der redaktionellen Verwendung ihres Werkes als Urheberin benannt zu werden.

5. Transport, Gefahrübergang

5.1    
Die Gefahr für den zufälligen Untergang und die Beschädigung des Werkes geht auf den Auftraggeber über, sobald das Werk an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Dies gilt auch, wenn ninaJansen Gestaltung selbst den Transport ausführt.

5.2    
Der Transport wird von ninaJansen Gestaltung nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers und auf dessen Kosten versichert.Beförderungsweg und Beförderungsmittel erfolgen ohne ausdrückliche Anweisung des Auftraggebers im Ermessen von ninaJansen Gestaltung unter Ausschluss jeder Haftung für die billigste und schnellste Versendungsart.

6. Untersuchungs- und Rügepflicht und Mängelhaftung

6.1    
ninaJansen Gestaltung ist verpflichtet, das ihr in Auftrag gegebene Werk ihrem Stil entsprechend unter Berücksichtigung der ihr durch Aufgabenstellung und Layout des Auftraggebers vorgegebenen Details herzustellen. Reklamationen im Hinblick auf die künstlerische Gestaltung sind ausgeschlossen.

6.2    
Mängelrügen müssen umgehend nach Erhalt des Werkes schriftlich erfolgen. Nach Ablauf von sieben Werktagen gilt das Werk als vertragsgemäß abgenommen und die Mängelhaftung bei offensichtlichen Mängeln ist ausgeschlossen.

6.3    
ninaJansen Gestaltung haftet weder für die wettbewerbs-, warenzeichen- oder markenrechtliche Zulässigkeit des Werkes noch für dessen Eintragungsfähigkeit.

6.5    
Bei nachweislich fehlerhafter Leistung oder Lieferung leistet ninaJansen Gestaltung nach ihrer Wahl Nach­besserung oder Neuherstellung, wobei ihr durch den Auftraggeber die dafür erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren ist. Andernfalls wird ninaJansen Gestaltung von jeder Gewährleistungspflicht frei. Nur wenn die Nachbesserung oder Neuherstellung durch ihr Verschulden nicht in angemessener Zeit erfolgt oder endgültig fehlgeschlagen ist (grundsätzlich erst nach dem 2. Versuch), hat der Auftraggeber das Recht, innerhalb der gesetzlichen Voraussetzungen den Auftrag rückgängig zu machen, Herabsetzung des Preises oder Schadens- bzw. Aufwendungsersatz zu verlangen. Im letzteren Fall ist die Haftung wie unten beschrieben begrenzt.

6.6    
In jedem Fall erlischt die Mängelhaftung, wenn der Auftraggeber oder ein Dritter Veränderungen irgend­welcher Art an dem Werk vorgenommen hat.

7. Haftung

7.1    
ninaJansen Gestaltung, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen (in dieser Klausel einheitlich bezeichnet als: ninaJansen Gestaltung) haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach den folgenden Regelungen.

7.2    
Der Auftraggeber erhält vor Produktionsbeginn ein Freigabemuster, welches er auf Fehler zu prüfen hat, insbesondere auf Fehler in Text und Bild. Für Fehler, nach Freigabe durch den Auftraggeber, übernimmt ninaJansen Gestaltung keinerlei Haftung. Ist der erteilte Auftrag objektiv unvollständig, widersprüchlich oder mißverständlich, behält sich ninaJansen Gestaltung bezüglich der Unklarheiten die Unterbrechung der Ausführung bis zur Aufklärung durch Rücksprache mit dem Auftraggeber vor. Für eine hierdurch entstandene Verzögerung haftet ninaJansen Gestaltung nicht. Ist Rücksprache nicht möglich, etwa weil der Auftraggeber oder ein Bevollmächtigter nicht erreichbar ist, wird der Auftrag im Umfang der Unklarheiten nicht ausgeführt. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt ein aus den vorgenannten Gründen unvollständiges Auftragswerk abzulehnen.

7.3    
ninaJansen Gestaltung haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Haftung für die Verletzung von wesentlichen Auftragspflichten oder Schadensersatzansprüche wegen Übernahme eines Beschaffungsrisikos oder einer Garantie.

7.4    
Außer bei vorsätzlicher Vertragsverletzung haftet ninaJansen Gestaltung nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.

7.5    
Bei Verträgen mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist die Haftung von ninaJansen Gestaltung außer bei vorsätzlicher Vertragsverletzung zudem der Höhe nach auf den für ninaJansen Gestaltung bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8. Schlussbestimmungen

8.1    
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ninaJansen Gestaltung ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Forderungen gegen ninaJansen Gestaltung an Dritte abzutreten. Gegen Ansprüche von ninaJansen Gestaltung kann der Auftraggeber nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8.2    
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Quickborn/Schleswig Holstein.

8.3    
Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist Quickborn/Schleswig Holstein, soweit der Vertrags­partner ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.

8.4    
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.


© ninaJansen Gestaltung, Neuendeich 2016. Alle Rechte vorbehalten.

 

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